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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

MKM ÜVEG DESIGN STÚDIÓ KFT.

GÜLTIG AB 15.07.2017

1. Gültigkeit

1.1. Die Bedingungen in den vorliegenden AGB gelten für unbestimmte Zeit, bzw. solange, bis diese schriftlich geändert oder widerrufen werden. Die Bedingungen gelten für das Preisangebot, die Bestellung und die Lieferfrist, die Duldungsgrenzen innerhalb der Produktion, die Reklamationen sowie die Zahlungsbedingungen, die in der Weise entstehen, dass der Auftraggeber eine Bestellung abgibt, und die Lieferantin diese schriftlich bestätigt. Wenn die Vertreter unserer Firma mit Ihnen eine sonstige, von den AGB der MKM Üveg Design Stúdió Kft. (nachstehend als Lieferantin) abweichende gesonderte Vereinbarung treffen, wird diese erst gültig, wenn diese von Ihnen (nachstehend als Auftraggeber) sowie von der Lieferantin schriftlich gesondert bestätigt wird.

2. Regeln der Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien

2.1. Die Vertragsparteien halten fest, dass sie den schriftlichen Kontakt miteinander per E-Mail halten. Der Empfänger hat den Erhalt der E-Mail dem Absender zu bestätigen.
2.2. Die Bestellung wird erst verbindlich, wenn die Bestellung bei der Lieferantin schriftlich, auf die E-Mail-Adresse bestellung@mkmglas.at eingegangen ist, und diese schriftlich mit demselben Inhalt bestätigt wurde.
2.3. Eine Stornierung oder Änderung der bereits bestellten und bestätigten Ware auf Wunsch des Auftraggebers ist nur im Falle einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung möglich und nur solange, bis die Herstellung, die Stückelung oder Bearbeitung der Ware nicht begonnen hat. Anderenfalls verpflichtet sich der Auftraggeber, die bereits entstandenen Kosten (Materialkosten + Arbeitsentgelt + bestätigter entgangener Gewinn, Lagerungs-, Aufbewahrungs-, Lieferungs- und Rücklieferungskosten, entstehende sonstige Kosten) der Lieferantin vollständig zu erstatten.

3. Lieferung, Gefahrenübergang, Verpackung

3.1. Produktionsfrist: in der Bestätigung der Bestellung bestimmte Erfüllungsfrist. Die Produktionsfrist verlängert sich im Falle von unvermeidbaren äußeren Ursachen, die nicht von der Lieferantin zu vertreten sind, nicht im Interesse der Lieferantin liegen und die nach dem Vertragsabschluss erfolgen, wie zum Beispiel Streiks, Naturkatastrophen, etc.
3.2. Für den Fall, wenn die Bestellung bis 12:00 Uhr am Mittwoch auf die E-Mail-Adresse bestellung@mkmglas.at eingeht, verpflichtet sich die Lieferantin zu einer Lieferung bis Dienstag nächster Woche, die Bestellungen nach 12:00 am Mittwoch werden erst am Donnerstag der nächster Woche erfüllt.
3.3. Die Auswahl des Lieferwegs, des Lieferfahrzeugs und die Bestimmung der Art von Verpackung, Beladung und Festhaltung der Ware obliegen der Lieferantin, wenn der Erfüllungsort nicht der Standort der Lieferantin ist.
3.4. Im Falle der Auslieferung mit den Fahrzeugen der Lieferantin geht die Gefahr zu dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, zu dem die Ware zu dem vom Auftraggeber angegebenen Ort geliefert wurde und er diese übernahm.
3.5. Die Lieferungen erfolgen wöchentlich zweimal, typischerweise dienstags und donnerstags in Form einer Linienfahrt. Eine davon abweichende Lieferung ist in dem Fall möglich, wenn der Liefertag durch einen arbeitsfreien Tag beeinflusst wird. In diesem Fall hat die Lieferantin den Auftraggeber im Voraus schriftlich zu informieren.
– Die Ware kommt tagsüber an, die Lieferantin kann keinen genauen Zeitpunkt angeben, der Auftraggeber hat aber die Möglichkeit, mit der die Ware transportierenden Person tagsüber Rücksprache zu halten.
– Die Ware transportierenden Personen fahren typischerweise allein, bei dem Abladen könnten sie Hilfe brauchen.
– Für die Überprüfung der Ware auf Quantität und Qualität ist der Käufer verantwortlich. Die Haftung geht mit der Abnahme der Ware auf den Auftraggeber über. Die Lieferantin ist zur Berücksichtigung einer späteren Reklamation ausschließlich im Falle von Produkten mit Produktionsmängeln verpflichtet.
– Im Falle der Auslieferung mit dem Fahrzeug der Lieferantin kommt die Ware in der Betriebsstätte des Auftraggebers an, die Übergabe der Ware erfolgt hier. Im Falle einer vorherigen Vereinbarung ermöglicht die Lieferantin, die Ware auf eine von der Adresse der Betriebsstätte abweichende Adresse zu liefern. Die Mehrkosten belasten den Auftraggeber. Sollte die angegebene Adresse nicht auf dem Weg der Linienfahrt liegen, behält sich die Lieferantin das Recht vor, diesen Anspruch abzulehnen.
3.6. Wenn die Lieferung auf Wunsch des Auftraggebers oder aus einem von ihm zu vertretenden Grund verzögert wird, wird die Lieferantin die Ware während dieser Zeit an ihrem Sitz / in ihrer Betriebsstätte lagern und für ihre Verwahrung auf Kosten des Auftraggebers sorgen. Die jährlichen Lagerungskosten betragen 15% des Warenwertes, die auf Tagesbasis berechnet werden. Im Falle dieser Lagerungsform wird die Warenrechnung mit der darin angegebenen Zahlungsfrist fällig.

4. Produktionsfristen und Duldungsgrenze

4.1. Von der Lieferantin übernommene kürzeste Fristen, die sich bei den verschiedenen Bearbeitungen wie folgt gestalten können:
– die Herstellung von nicht gehärtetem, geschnittenem, poliertem, gebohrtem Glas übernimmt die Lieferantin mit 4-7 Arbeitstagen.
– die Herstellung von gehärtetem Glas übernimmt die Lieferantin mit 7 Arbeitstagen und von laminiertem Glas mit 7-10 Arbeitstagen.
– die Herstellung von beschichtetem Thermoglas übernimmt die Lieferantin mit 12-14 Tagen (die Lieferantin übernimmt keine Haftung für die verspätete Erfüllung, die von Dritten zu vertreten ist).
– im Falle der Bestellung von speziellen Glassorten, übergroßen Gläsern und größeren Mengen bedarf die Herstellungsfrist einer individuellen Vereinbarung.
Verbindung zwischen Bestellung und Lieferzeit:
Im Falle der Auslieferung mit dem Fahrzeug der Lieferantin müssen zu den Produktionsfristen die Lieferzeiten hinzugerechnet werden.
Die obigen Herstellungsfristen sind Standardfristen, eine Abweichung von diesen ist unter bestimmten Bedingungen möglich. Sollte der Auftraggeber eine sog. außerordentliche Produktion vor der Standardfrist beantragen, so wird die Lieferantin diesen Wunsch in Abhängigkeit von ihren Produktionskapazitäten in Erwägung ziehen und bestätigen. Sollte die Lieferantin die außerordentliche Produktion übernehmen, so kann sie einen Aufpreis berechnen, dessen Höchstmaß 20% des Produktpreises betragen kann.

4.2. Duldungsgrenze:
– im Falle von Architekturgläsern verpflichtet sich die Lieferantin zur Herstellung von Fertigprodukten mit einer Genauigkeit von +1 / -2 mm.
– eine CNC-Bearbeitung verrichtet die Lieferantin nur auf den gesonderten Wunsch des Auftraggebers oder in dem Fall, wenn das Produkt in anderer Weise nicht erstellt werden kann. Bei dieser Bearbeitung können Frist und Preis länger und höher sein.
– Im Falle von laminierten Verbundsicherheitsgläsern (VSG) ist infolge der Produktionstechnologie ein „Verrutschen“ möglich, dessen erlaubtes Höchstmaß ±3 mm beträgt.
– die erlaubte Größe eines Muschelbruchs beträgt bei dem Schneiden von laminierten Verbundsicherheitsgläsern (in Abhängigkeit von der Dicke des Glases, bzw. des Laminats) 5-10 mm.
– Im Falle von gehärteten, laminierten (ESG-TVG-/ VSG-) Gläsern beträgt das erlaubte Höchstmaß des Verrutschens der Kanten ±2 mm.
4.3. Im Falle von gefärbten Gläsern ist im Vergleich zu den ursprünglichen RAL, REF und Pantone Farben eine Abweichung in dem Farbton möglich, da die Farbe des Grundglases die Farbe des Fertigprodukts ein wenig beeinflusst.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Der Auftraggeber und die Lieferantin vereinbaren einen zum Zeitpunkt der Lieferung, der Erfüllung gültigen Preis. Die Lieferantin kann den Verlust aus dem EUR-Kurswechsel zwischen dem Zeitpunkt der Lieferung und der tatsächlichen finanziellen Erfüllung an den Auftraggeber weiterzugeben.
5.2. Die Lieferantin legt fest, dass für den Fall, wenn der Auftraggeber in Zahlungsverzug gerät und seine abgelaufenen Rechnungsschulden mehr als 3 Arbeitstage betragen, die Lieferantin berechtigt ist, die bereits bestätigten Warenlieferungen einzustellen. In diesem Fall kann der Auftraggeber seine weiteren Bestellungen nur mit Vorausüberweisung oder mit Bargeldzahlung tätigen.
5.3. Gemäß § 6:155 Abs. (1) des ung. BGB beträgt der Satz der Verzugszinsen den um acht Prozentpunkte erhöhten Wert des am ersten Tag des vom Verzug betroffenen Kalenderhalbjahres gültigen Leitzinses der Notenbank.
5.4. Gemäß § 6:155 Abs. (2) des ung. BGB ist der Schuldner im Falle eines Zahlungsverzugs verpflichtet, dem Gläubiger zur Deckung seiner Kosten in Verbindung mit der Beitreibung seiner Forderung einen mindestens 40 Euro entsprechenden, gemäß dem am ersten Tag der Pflicht zur Zahlung von Verzugszinsen gültigen offiziellen Devisenmittelkurs der Ungarischen Nationalbank berechneten HUF-Betrag zu bezahlen. Die Erfüllung dieser Verbindlichkeiten befreit nicht von den sonstigen Rechtsfolgen des Verzugs; der Schadenersatz schließt jedoch den Betrag der Beitreibungspauschale ein.

6. Gewährleistung und Garantie

6.1. Die Lieferantin erklärt, dass sie ihren Haftungspflichten im Falle einer mangelhaften Erfüllung gemäß § 6:157-174 des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs nachkommen wird. In Bezug auf Garantien, die über die vorgeschriebene Haftung hinaus übernommen wurden, können Auftraggeber und Lieferantin miteinander eine gesonderte Vereinbarung (Vertrag, Bestätigung der Bestellung) abschließen.
6.2. Art der Reklamation des Auftraggebers: der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware, die Dienstleistung am Erfüllungsort (Lieferadresse) gegen einen firmenmäßig unterzeichneten und abgestempelten Beleg (Lieferschein, Abnahmeprotokoll) qualitativ und quantitativ zu übernehmen. Der Auftraggeber hat die Ware zum Zeitpunkt der Übernahme unverzüglich auf Qualität, Quantität zu prüfen, und hat die Abweichungen am Lieferschein unverzüglich anzugeben.
Der Auftraggeber hat alle offensichtlichen / oder erkannten Mängel, Fehlmengen oder Liefermängel noch vor der Verwendung der Ware unverzüglich, auch in einem Reklamationsnotiz in einem auf die E-Mail-Adresse der Lieferantin (bestellung@mkmglas.at) zugeschickten Schreiben anzumelden.
Wenn infolge der Art der Ware die mangelhafte Erfüllung sich nur nach der Verwendung, nach dem Einbau der Ware herausstellen kann, hat der Auftraggeber seine schriftliche Reklamation unverzüglich nach dem Entdecken des Mangels der Lieferantin zuzusenden, und die Überprüfung des Falles zu beantragen. Die Mängel, die sich aus der nicht bestimmungsgemäßen Verwendung ergeben, gelten nicht als mangelhafte Erfüllung.
6.3. Die von der Lieferantin gelieferten Produkte entsprechen den qualitativen Merkmalen, die gemäß den auf der Bestätigung der Bestellung mitgeteilten, wirksamen ungarischen Normen (MSZ) und / oder europäischen Normen (EN), oder aber gemäß der zwischen der Lieferantin und dem Auftraggeber abgeschlossenen Qualitätsvereinbarung vorgeschrieben werden. Sollte der Auftraggeber auf der Ware quantitative oder qualitative Mängel, Fehler feststellen, kann er über die Ware nicht verfügen, er kann diese nicht verkaufen, nicht weiter bearbeiten, solange die Reklamation zwischen den Vertragsparteien nicht geregelt wurde.
6.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, zu ermöglichen, dass die beanstandeten Mängel von der Lieferantin vor Ort festgestellt werden, bzw. auf unserem Wunsch die beanstandeten Waren uns zur Verfügung zu stellen, über die die Lieferantin ein Protokoll aufzunehmen und Fotos zu erstellen hat. Die Vertragsparteien vereinbaren für den Fall einer Streitigkeit über die Qualität die Zuständigkeit von der Gesellschaft Építésügyi Minőségellenőrző Innovációs Nonprofit Kft. (nachstehend als „ÉMI“). Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die Kosten in Verbindung mit der Streitigkeit über die Qualität von dem Auftraggeber vorgeschossen werden, und für den Fall, wenn die ÉMI den Qualitätseinwand bestätigt, wird die Lieferantin dem Auftraggeber die Kosten erstatten.
6.5. Die Lieferantin übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der nicht fachgemäßen oder unrichtigen Verwendung, aus den fehlerhaften, nicht von ihr durchgeführten Montagen, Inbetriebsetzungen, Änderungen oder Reparaturen, aus der unrichtigen oder fahrlässigen Handhabung oder der natürlichen Abnutzung sowie aus der nicht fachgemäßen Lagerung ergeben.
Im Falle einer fehlerhaften Erfüllung ist die Lieferantin – unter Berücksichtigung der Interessen des Auftragnehmers – zur Reparatur, Austausch oder Preissenkung berechtigt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferantin behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor – unabhängig von der Bearbeitung der Ware.

8. Datenschutz

Der Auftraggeber informiert die Lieferantin hiermit, dass alle persönlichen, bzw. geschäftlichen Daten, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erworben wurden, unter Einhaltung des Datenschutzgesetzes bearbeitet werden.

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht

9.1. Im Falle irgendeines Rechtsstreits werden die Vertragsparteien versuchen, miteinander Rücksprache zu halten. Im Falle der Nichterfüllung einer Zahlungspflicht ersetzt die Mahnung der berechtigten Partei die Rücksprache. Für den Fall eines Rechtsstreits – wenn die Rücksprache, bzw. die Mahnung zu keinem Ergebnis führen – vereinbaren die Vertragsparteien die Zuständigkeit der ungarischen Gerichte.
9.2. In Bezug auf die Vertragsbeziehungen finden ausschließlich die ungarischen Rechtsnormen, in erster Linie die Bestimmungen des Gesetzes Nr. V. von 2013 (ung. BGB) sowie des Gesetzes Nr. CLXIV. von 2005 (ung. Handelsgesetz) Anwendung.
Die Vertragsparteien erklären und bestätigen durch ihre Unterschrift, dass sie die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen kennengelernt und den endgültigen Text des Vertrags zusammen, im gemeinsamen Einvernehmen festgelegt haben, somit haben sie die vorliegenden AGB zustimmend unterzeichnet.

Budapest, den 15. Juli 2017

Lieferantin MKM Üveg Design Stúdió Kft.

Ich habe die obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kennengelernt und ich nehme diese als meinem Geschäftswillen entsprechend an.

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